IT Crowd Club Liechtenstein

Live-Volksabstimmung – Gedankenspiel

Letzten Donnerstag Abend habe ich im Deutschen Fernsehen eine Musik-Casting-Sendung gesehen. Grundsätzlich nichts neues, solche Casting-Formate gibt es wie Sand am Meer mit bereits endlos Staffeln. Das Revolutionäre an dem Format war eine Blitztabelle, welche die Resultate der Telefonabstimmungen im Sekundentakt aktualisiert und praktisch non-stop auf dem Fernsehschirm anzeigt. Somit wurden die Zuschauer, die Jury aber auch die Kandidaten während der ganzen Sendung informiert, welcher Kandidat auf welchem Platz steht. Ich wusste vorgängig von dieser neuen “Transparenz” und war darum gespannt wie sich das in der Praxis auswirkt.

Erstaunlich wie spannend es zum Schluss hin wurde. Die ersten fünf von zehn Kandidaten kommen ins Finale. In der letzten halben Stunde wurde es richtig dramatisch als die ersten sechs Kandidaten alle um die 16.2 % der Zuschauerstimmen hatten. Platz 1 bis 6 wechselten praktisch im Sekundentakt und keiner der Kandidaten war sicher dabei, denn er konnte jederzeit von Platz 1 auf 6 fallen und umgekehrt. Man konnte nur ahnen wie die TV-Zuschauer panisch anruften, damit ihr Lieblingskandidat auch sicher im Finale ist. Weiter gedacht, wette ich, dass durch dieses Konzept ein neues Rekordresultat an Zuschauereinnahmen durch das Telefonvoting zustande kam, da ja jeder wusste, dass es knapp wurde und tatsächlich jede Stimme über Sieg oder Niederlage entscheiden konnte.

Ob das jetzt diskrimierend ist wie ein Spiegel-Online-Redakteur meint oder auch wieder mal ein genialer Schachzug von Stefan Raab war, lasse ich jetzt mal offen.

Was hat jetzt das aber mit dem Titel meines Blog-Beitrages zu tun? Während der Sendung habe ich mich gefragt, was passieren würde, wenn eine Volksabstimmung in Liechtenstein ähnlich aufgebaut wäre. Sprich wenn zum Beispiel die relativ junge Website www.abstimmung.li erweitert wird und während des Stimmabgabezeitfensters jede einzelne Stimme direkt gezählt und auf der Homepage in die „Live“-Statistik eingebaut wird. Und mit dem neuen Info-Screensystem der LBA (oder seit kurzem LIEmobil) würden die aktuellen Ergebnisse immer auch im Postauto angezeigt und die Medien würden täglich über den Stand berichten. Was wären die Auswirkungen? Würde eine ähnlich Dramatik entstehen wie bei der erwähnten Casting-Sendung?

Nehmen wir die emotional diskutierte Abstimmung “Hilfe statt Strafe” als theoretisches Beispiel, welche einen knappen “Gewinner” hatte. Angenommen, in der ersten Woche zeichnet sich ab, dass die Nein-Stimmen bei 70 % liegen bei einem Wahlanteil von 30%. Das Initiative-Komitee, welches für ein Ja appelliert, würde daraufhin eventuell ihre Marketing-Kampagnen erhöhen mit Hinweis auf das aktuelle Ergebnis. Dadurch erhöht sich der Wahlanteil innert Kürze auf 50% und der Anteil der Nein-Stimmen ist jetzt bei 50 %. Beide Seiten mobilisieren jetzt für die letzten Wahltage alle Mittel, um sich möglichst viele Stimmen zu holen. Desto knapper die Abstimmung kurz vor Wahlende ist, desto mehr Wähler werden abstimmen. Im Gegensatz zu einem Fernseh-Voting, bei welchem die Zuschauer mehrmals abstimmen können, ist das bei einer Volksabstimmung natürlich nicht möglich.

Jetzt nehmen wir noch an, dass es möglich ist, seine eigene Stimme bis zur letzten Sekunde “online” abzuändern, dann wird es erst richtig interessant. Würde es dann taktische Spielchen geben wie dass das Initiativ-Kommitee am Anfang für ein “Nein” stimmt, um die Gegner der Abstimmung in Sicherheit zu wiegen, um dann kurz vor Schluss alle Stimmen auf einen Schlag zu ändern?

Wie gesagt, nur ein Gedankenspiel und ich mag auch total falsch mit meiner Annahme liegen… Ich frage mich aber wirklich, ob so eine Live-Volksabstimmung eventuell die Wahlquoten weiter verbessert. Lägen wir dann immer bei 80% bis 90%? Oder ändert sich rein gar nichts, was ich persönlich nicht glaube. Ein kleines Land wie Liechtenstein hätte die Möglichkeit so eine Volksabstimmung mit im Vergleich grossen Ländern wie Deutschland wenig Aufwand einen Test durchzuführen. Ich wäre gegenüber so einer Idee sehr offen eingestellt und eventuell würde sich mein eher passives Wahlverhalten dadurch ändern. Aber da würde es wahrscheinlich schon genügen, wenn ich online abstimmen könnte. Eventuell wäre das ein erster, sinnvoller Schritt um die Wahlquoten zu verbessern.

Was meint ihr dazu? Könnte so eine Live-Abstimmung funktionieren oder ist das aus was auch immer für Gründen unmöglich zu realisieren?

3 Kommentare zu “Live-Volksabstimmung – Gedankenspiel

  1. Peter

    Gerade gelesen: http://winfuture.de/news,67793.html

    Interessant vorallem die Aussage „Hierzulande sind entsprechende Verfahren nicht zulässig. Dies beruht im Wesentlichen auf einer entsprechenden Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes. Dies liegt daran, dass bei Wahlcomputern zwei entscheidende Faktoren einer demokratischen Wahl nicht garantiert werden können: Die geheime Abstimmung des Bürgers und eine transparente Auszählung der Stimmen.“

    Das ist natürlich für Deutschland gültig. Weiss jemand wie es in Liechtenstein aussieht?

    Abgesehen davon denke ich, muss es irgendwann eine technische Lösung zu diesen kritischen Punkten geben. Ich kann mir ehrlich gesagt nicht vorstellen, dass wir in 20-30 Jahren immer noch Wahlzettel per Post zurückschicken….

  2. Christian

    Hallo Peter

    Schau dir am besten Mal das Volksrechtsgesetz an. In dem sind Wahlen, Abstimmungen und Landtagswahlen geregelt. Für deine Fragen sind insbesondere die Art. 5, 8b, 33 u. 35 interessant.

    Was sonst noch an Rechtsgrundlagen berücksichtigt werden muss, um die Frage abschliessend zu beantworten, weiss ich nicht. Etwas ähnliches wie in der von dir angesprochenen Musik-Casting-Sendung kann ich mir aber nicht vorstellen, da dies, wie du schon für Deutschland ausgeführt hast, gegen die Grundsätze der geheimen Abstimmung und einer transparenten Auszählung der Stimmen widerspricht. Ob unser Verfassungsgerichts dazu irgendwann irgendeine Entscheidung gefällt hat, weiss ich nicht.

    Gruss, Christian

    1. Peter

      Danke für deine konkreten Hinweise. Im Moment werde ich das Thema aber nicht weiterverfolgen, da es wohl noch zu früh für solche Ansätze ist, in technologischer sowie gesellschaftlicher Hinsicht.
      Sobald die Digital-Natives dann mal in der Überzahl sind, sieht es dann wieder anders aus ;-)

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